Die unabhängige und kostenlose Sozialberatung richtet sich an alle Menschen in Lippe, die in prekären Beschäftigungsverhältnissen sind und deren Einkommen unsicher sind. Sie versteht sich als Wegweiser durch den Dschungel der Sozialverwaltung.

Sie ist ein Ort der Informationen zum

• Arbeitslosengeld I
• Arbeitslosengeld II
• Wohngeld

und den damit zusammenhängenden Sozialleistungen.

Sie hilft bei der Durchsetzung der Ansprüche nach dem Sozialgesetz und begleitet das Verwaltungsverfahren.

 

Unabhängig & Solidarisch

Das Bundesverfassungsgericht hat, nach der Auffassung von Fachleuten, mit seiner Entscheidung zur Höhe der Regelsätze am 9. Februar 2010 festgestellt,

• dass die Berechnungsmethode der Verfassung nicht genügt,
• dass sogenannte laufende atypische Bedarfe nicht abgedeckt sind und damit gegen die Menschenwürde verstoßen wird,
• dass angeordnet wird, diese zu berücksichtigen.

Damit ist das Bundesverfassungsgericht in großen Teilen der Rechtsauffassung der unabhängigen Beratungsstellen gefolgt und hat Ihnen sogar im Procedere teilweise Recht gegeben.

Ein schöner Erfolg für die unabhängigen Beratungsstellen, der uns dazu ermutigt hat, auch hier in Detmold eine unabhängige Beratung anzubieten!

Weiter hat das Bundesverfassungsgericht in einem anderen Urteil entschieden, ab 2011 eine Betreuung Erwerbsloser und einkommensschwacher, unsicher Beschäftigter im Rahmen von Organisationen zu gewährleisten, die mit dem Grundgesetz übereinstimmen. Die derzeitige Organisationsform der ARGEn tue dies nicht. Die mehrheitsbildenden Parteien CDU, SPD u.a. wollen stattdessen nur das Grundgesetz formal anpassen, ohne die Strukturen zu ändern. Das bedeutet, dass auch in Zukunft an der zersplitterten Leistungsstruktur mit seinen manchmal diffusen Zuständigkeiten im Sozialgesetz festgehalten werden soll.

Im September 2008 wurden die Zahlungen für die unabhängigen Beratungsstellen durch das Ministerium für Arbeit- Gesundheit und Soziales eingestellt.

 

Eine von den Leistungsträgern unabhängige Sozialberatung ist daher auch im Kreis Lippe nötiger denn je und dank „arbeit & lernen detmold“ und Unterstützern ab Mai in 2010 in Detmold wieder gewährleistet.

Die Erfolgsaussichten bei Hartz-IV Widersprüchen und Klagen an den Sozialgerichten sind gut. In einem Papier der Bundesagentur für Arbeit (BA) heißt es: „Rund 55.800 Bescheide wurden im Klageverfahren aufgehoben oder geändert.“ Das entspreche bei 114.000 abschließend bearbeiteten Klagen einer Erfolgsquote von 48,9 Prozent.

Quelle:
www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jeder-dritte-hartz-iv-widerspruch-erfolgreich-912

 

„Einen Bescheid der Hartz-IV Behörde solle man daher unbedingt selbst prüfen oder einer unabhängigen Erwerbslosen-Beratungsstelle vorlegen“, so Sebastian Bertram von der gegen-hartz.de-Redaktion.

 

Flyer direkt hier downloaden:
Unabhängige Sozialberatung
HartzIV: Rechte